AGB-Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand des Unternehmens
www.saab-parts.eu
handelt ausschliesslich mit KFZ-Ersatzteilen fder Marke "SAAB".
Saab Original - Neuteile andere Hersteller - gebrauchte Saabteile.
2. Vertragsgrundlagen
Für alle Angebote, Leistungen,Lieferungen und damit verbundenen Vereinbarungen
von saab-parts.eu, liegen allen Kaufverträgen ausschließlich die hier einsichtbaren
Geschäftsbedingen zugrunde.
Mit Eingang der Kundenbestellung, der Kundenzahlung spätestens am Tag des
Eingangs der Ware beim Kunden, gelten unsere "AGB" als akzeptiert.
Oder www.saab-parts.eu bestätigt schriftlich ausdrücklich abweichende Regelungen
Dies aber ohne Wirkung auf künftige Geschäftsvorfälle.
3. Vertragsabschluss
a) B e s t e l l u n g
Der Kunde bestellt die gewünschte Ware über das Internet im Online-Shop.
www.saab-parts.eu
Mit Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware tatsächlich
erwerben zu wollen.
Der Kunde erhält vom saab-parts.eu - zunächst -
* ) eine unverbindliche Bestätigung,
* ) automatisch aus dem Shop System
c) K a u f v e r t r a g
Der Kaufvertrag kommt erst zustande,
* ) nachdem www.saab-parts.eu die Bestellung der Ware bestätigt
* ) nach Prüfung des Lager - Warenbestandes .
* ) Die Bestätigung erfolgt per Mail innerhalb angemessener Frist
als Auftragsbestätigung mit den Zahlungsvereinbarungen
d) V e r f ü g b a r k e it
Unsere Angebote im Online Shop www.saab-parts.eu sind stets freibleibend.
* ) solange unsere Auftragsbestätigung ( wie unter ( c ) nicht vorliegt.
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die im Online Shop angebotenen
Waren auch tatsächlich bzw. zu den genannten Preisen und Stückzahl lieferbar
sein werden..
Es sei denn wir haben den Kundenbauftrag schriftlich bestätigt.
Saab-parts.eu behält sich vor :
* ) Einen Auftrag für einen bestimmten Artikel n i c h t auszuführen.
Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein,
ist www.saab-parts.eu berechtigt, sich von der Vertragspflicht einer Lieferung
zu lösen
* ) wird den Kunden per Mail darüber informieren
* ) bereits erhaltene Zahlungen, in Kunden . Vorleistung , erstatten.
4. L i e f e r t e r m i n e
Wir sind bemüht, die bestellte Ware innerhalb von zwei Werktagen auszuliefern
d.h. versandbereit zu stellen und an einen Versender DHL / DPD / UPS ) zu übergeben. .
Für den Fall einer nötigen Beschaffung z.B. aus dem Lieferland Schweden
wird die bestellte Ware an den Kunden binnen eines Zeitraumes von zwei Wochen
nach Zugang der Order bzw der Auftragsbestätigung: zeitgemäss ausgeliefert
Eine angegebene Lieferzeit gilt nicht als garantiert.
Sofern wir die genannte Lieferzeit aus Gründen, die www.saab-parts.eu nicht zu
vertreten hat oder auch keinen Einfluss hat, nicht einhalten können,
wird der Kunde hierüber informiert und eine neue angemessene Lieferzeit vereinbart..
Auch gilt Teillieferung eines Auftrages als vereinbart. .
Bei Überschreitungen der weiteren vereinbarten Lieferzeit ist der Käufer berechtigt
nach 14 - Tagen vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Schadenersatztansprüche wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung
des Kaufvertrages durch www.saab-parts.eu gelten grundsätzlich ausgeschlossen. .
b) H i n d e r n i s s e der Lieferbarkeit
Unvorhergesehene Lieferhindernisse . wie
* ) höhere Gewalt
* ) Betriebsstörungen
* ) auch im Betrieb des Vorlieferanten oder Herstellers ,
* ) Streik, Transportschwierigkeiten usw.
können zu Lieferverzögerungem führen
Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen
.
www.Saab-parts.eu ist berechtigt die Lieferung und die Dauer der Behinderung,
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit auf 14 - Tage hinauszuschieben..
c) L i e f e r b a r k e i t
Die im Online-Shop www.saab-parts.eu eingestellten Ersatzteile können alle
nicht immer grundsätzlich lagernd bevorratet werden
Jeder, noch so hohe Lagerbestand kann auch mal gegen ( 0 ) gehen
Nach Eingang der Kunden-Bestellung wird der Auftrag an unsere
schwedischen Handelspartner weitergereicht.
Auch hier gilt die vereinbarte Lieferzeit von maximal 14- Tagen,
dass Lieferverzögerungen vom Kunden akzeptiert wird. .
d ) S o n d e r b e s t e l l u n g e n
gelten für den Fall
* ) Bestellungen bei anderen Lieferanten - wie Schweden
* ) Ware, die am Markt nicht mehr allgemein erreichbar ist
* ) Ware, die bei anderen Lieferanten extra geordert wird
gilt als Sonderbestellung mit Rückgaberecht Ausschluss
Besipiele
* ) Saab Originalteile - die extra für den Kunden geordert werden müssen
* ) Elektronik Ersatzteile mit elektrischen Funktionen
wie programmierte Steuergeräte
elektronische Drosselklappen + Zünd + Airbag - Module
Begründung - :
Kunden bestellen elektronische oder elektrische Ersatzteile,
um Schäden zu diagnostizieren, zu prüfen, ob möglicherweise
das ein oder andere Elektronikteil an Ihrem Saab defekt ist.
Das von www.saab-parts.eu geprüfte und gelieferte elektrische
Ersatzteil wird eingebaut
Es ist anzunehmen, das von ( www.saab-parts.eu ) gelieferte Ersatzteil
Schaden nehmen wird, kann keinesfalls zurückgenommen werden
Umtauschrechte sind ausgeschlossen .
Einer solchen Ersatzteil-Disposition wird keinesfalls zugestimmt
und unterliegt keinesfalls den Regelungen unter Punkt ( 5 ) dieser AGB
5. Gesetzliches Widerrufsrecht im Fernabsatz
lesen Sie hierzu -- > 5-Widerrufsrecht ( Link )
a) Innerhalb von 2 Wochen ( 14 - Tage - Frist ) nach Eingang der Ware
schriftlich widerrufen.
Zu dieser Frist besteht gesetzlich keine Pflicht einer Begründung
Vorab der Rücklieferung der Ware ist der Wunsch auf Rückgabe
* ) in Textform zu erklären.
* ) per eingeschriebene, Brief oder Mail an ( info@saab-parts..eu )
just in time online gmbh
Vollmerhauser Str .107
51645 Gummersbach
e-mail: info@saab-parts.eu
Erstattungen
Erst nach Eingang der Ware
erst nach Prüfung der Ware
erst nach Erstellung einer Gutschrift durch www.saab-parts.eu
besteht der Ersattungsanspruch des Kunden
Einschränkungen
.
Der Kunde hat die Ware sorgsam bei Lieferung ( Empfang der Ware )
durch den Versender DHL / POStT / UPS / DPD u.a prüfen.
Ein Wertverlust durch über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung, ist vom Kunden zu ersetzen.
Rücksendungen haben in Original Verpackungen zu erfolgen um Beschädigungen beim Versand
zu vermeiden..
b)
Grundsätzlich richtet sich die Rückabwicklung nach der aktuellen Gesetzgebung im Internet-Recht.
Aktuell gem. § 355 BGB.
Demnach sind die Kosten für Rücksende Fracht- und Verpackungskosten vom Kunden zu tragen.
Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht ist www.saab-parts.eu auch kulanzweise - je nach Fall - bereit
die Kosten für Versand zu erstatten .
c) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen,
für den Kauf von Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
wie zB. . Dachhimmelbespannung im Leopardenmuster
und auch Ware die in der Auftragsbestätigung den Vermerk - Schweden -
Sonderbestellung - trägt
d)
Bei durch den Verkäufer oder Dritten finanzierten Geschäften ist der Verbraucher an seine,
auf Abschluß des Kreditvertrages gerichtete Erklärung nicht gebunden,
wenn er vom Rückgaberecht
nach den Vorschriften des BGB über Fernabsatzverträge Gebrauch macht.
6 . Versand an den Kunden und Lieferbedingungen
a) Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung des Käufers.
b)
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse auch Nachnahme
Zur Zahlung bei Vorkasse teilt www.saab-parts.eu dem Kunden die Bankverbindung
innerhalb der Auftragsbestätigung mit.
Erst nach Eingang der Zahlung hat der Kunde Anspruch auf Lieferung.
c)
Die Lieferung erfolgt durch ein von www.saab-parts.eu beauftragtes Unternehmen
grundsätzlich als versichertes und registriertes Paket oder Brief Einwurf Einschreiben
d)
Versandvorschriften oder Wünsche des Käufer werden, sofern möglich, berücksichtigt.
Dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.
e)
Risiken, die durch Versandvorschriften bzw. Wünsche des Kunden entstehen,
werden nicht von www.saab-parts.eu getragen.
f) Kosten
Die bei der Bestellung vereinbarten Versandkosten berechnet werden sind nur für den
Versand innerhalb Deutschlands und für den Kunden verbindlich.
Bei Lieferung ins Ausland gilt ein gesonderter, ebenfalls verbindlicher Versandpreis,
der auf den Internetseiten von www.sab-parts.eu unter "Versand" einsehbar ist.
g) Gefahrtragung
Ist der Kunde Unternehmer, trägt dieser die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Erfüllungsort.
Dies gilt auch für den Fall der Versendung der Ware an einen anderen als den Erfüllungsort
.
Ist der Kunde Verbraucher, trägt dieser die Gefahr eines zufälligen Untergangs
der Ware
ab Übergabe der Ware.
Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
h)
Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert,
so lagert die Ware auf Kosten
und Gefahr des Kunden..
In diesem Fall steht unsere Anzeige der Versandbereitschaft dem
Versand gleich.
i) Unfreie Pakete werden grundsätzlich nicht angenommen.
Im Falle einer Rücksendung behält www.saab-parts.eu sich vor, ein Unternehmen
mit der Abholung der Ware zu beauftragen.
Der Kunde hat die Ware zum genannten Termin versandfertig dem beauftragten
Unternehmen zu übergeben.
j) Pflicht des Auftraggebers bei Erhalt der Lieferung
Der Kunde ist s o f o r t nach Übergabe der Ware durch das beauftragte Transportunternehmen
verpflichtet, die Lieferung auf Schäden,und Fehler und Vollständigkeit zu überprüfen.
Transportschäden sind unmittelbar bei Empfang durch das beauftragte Unternehmen zu beanstanden.
Unerhebliche Abweichungen der abgebildeten von den gelieferten Artikeln sind technisch bedingt
und gelten daher nicht als Mangel.
Die Reklamationszeit für nicht gelieferte oder beschädigte Ersatzteile beträgt ( 2 )Werktage
unter Mitteilung per Mail an www.saab-parts.eu
Danach ist der Anspruch des Kunden ausgeschlossen
Mailadresse info@saab-parts.eu
7. Preise
a)
Alle Preise verstehen sich in Euro - inclusiv - der gesetztlichen Mehrwertsteuer . - Endpreis - Kunde
Preisänderungen und Irrtümer der im Online-Shop genannten Preise sind vorbehalten.
b) Zur Berechnung kommen die bei Auftragsbestätigung gültigen Preise zzgl. Transportkosten.
c)
Die in unseren online-shops angegebenen Preise sind grundsätzlich Bruttopreise (incl.gesetztlicher Mwst.)
An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden.
8. Zahlungshinweise und Verzugszinsen
a)
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Auftragsbestätigung ohne Abzug fällig.
Der Rechnungsbetrag wird durch Vorkasse oder Nachnahme erhoben.
Nach Erhalt der Auftragsbestätigung (bei Vorkasse) veranlasst der Käufer seine Zahlung
des Kaufpreises zum baldmöglichsten Termin, spätestens jedoch binnen acht Tagen.
b)
Bei Zahlungsverzug sind vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Zahlungsansprüche
Verzugszinsen i.H.v. 1,5 % per Monat zu entrichten.
c)
Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst
auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen.
9. Eigentumsvorbehalt
www.saab-parts.eu behält sich das Eigentumsrecht an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
10. Beanstandungen
a)
Der Kunde hat die Ware rechtzeitig - spätestens bei Annahme sorgfältig auf Schäden und Fehlmengen
zu untersuchen und diese sofort zu beanstanden.
Mangel bei Liefereingang:
Bei Empfang der Ware vom Transportunternehmen ( UPS / DPD / POST / Spedition ) ist vom Kunden zu prüfen:
A ) Paket – Beschädigung von außen
B ) Lieferung der richtigen Menge.
C ) Lieferung der richtigen Artikel
D) Qualität – Güte
E) Farbe / Größe / Funktion
Mangelanzeige bei Warenanlieferung:
Mangel bei Versandschaden ist möglichst mit Foto festzuhalten
Beschädigungen sind sofort beim Versand - Mitarbeiter anzuzeigen
Die Unterschrift der ordentlichen Annahme ist zu verweigern.
Im Fall der Kunde nimmt die Ware trotz Mangel an, ist der Lieferant ( saab-parts ) sofort schriftlich
möglichst per e-mail ( info@saab-parts.eu ) zu informieren.
Mangel bei Falschlieferung:
Bei Feststellung einer Falschlieferung oder Mangellieferung ist eine unverzügliche Benachrichtigung
an den Lieferanten ( saab-ersatzteile ) unerlässlich, so dass der Lieferant die Möglichkeit hat bzw. erhält ,
den Mangel zu beheben
Dies möglichst per e-mail ( info@saab-parts.eu ) und notwendig innerhalb 10 Tagen nach
Erhalt der Ware.
b)
Beschädigt angekommene Sendungen sind in erster Linie bei dem verantwortlichen
Transportunternehmen zu reklamieren.
c ) Beanstandet der Kunde die gelieferte Ware
behält sich saab-parts.eu ausdrücklich das Recht auf Nachlieferung vor
Der Kunde akzeptiert die Nachlieferung in jedem Fall sobald saab-parts.eu
aufgrund der Beansatndung des Kunden Nachlieferung per e-Mail anzeigt
Die Nachlieferung erfolgt entweder
* ) sofort - am Tag der Beanstandung
* ) am nächsten Tag - danach - falls Freitags - am nächste Montag
* ) für den Fall der Lieferung aus Schweden
erfolgt die Nachlieferung maximal innerhalb - 8 - Werktagen-
Über den Versand der Nachliferung wird der Kunde unverzüglich
per Mail informiert
11. Gewährleistung
Unsere Gewährleistungsfrist für den Verkauf gebrauchter Ware an Endverbraucher, sowie für alle Verkäufe
außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs beträgt ein Jahr.
Darüberhinaus gelten die gesetzlichen Vorschriften.
12. Haftung und Haftungsausschluß
a)
Ist der Lieferungsgegenstand mangelhaft, oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, oder wird er innerhalb der
Gewährleistungsfrist durch nicht vom Käufer zu vertretende Umstände,
wie Fabrikations- oder Materialmängel
schadhaft,liefern oder bessern wir nach.
b)
Nachlieferung erfolgt nach schriftlicher Zustimmung und vorheriger Rückgabe der mangelhaften Ware.
Zunächst leistet www.saab-parts.eu Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung
www.saab-parts.eu ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen,
falls diese für www.saab-parts.eu mit unverhältnismäßigen hohen Kosten verbunden
und die andere, günstige Art der Nachbesserung dem Kunden zuzumuten ist.
www.saab-parts.eu hat die Wahl der Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.
Wählt der Kunde nach Scheitern der Nacherfüllung wegen eines Mangels den Rücktritt vom Vertrag,
steht ihm daneben kein andere Anspruch auf irgendeinen Schadensersatz zu.
c)
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von saab-ersatzteile.de auf den nach Art des Vetrages
typischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichverletzungen der gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen von saab-parrs.eu
der Kunde Unternehmer, haftet saab-ersatzteile.de bei leicht fahrlässiger Verletzungen nicht vertragswesentlicher Pflichten nicht.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit seitens saab-parts.eu
oder ihrer Erfüllungsgehilfen gehaftet wird oder der Schaden auf dem Fehlen einer schriftlichen besinders zugesicherten
Eigenschaft beruht, durch deren Zusicherung der Kunde vor einem solchen Schaden abgesichert werden soll.
Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht, soweit bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
seitens saab-parts.eu oder ihrer Erfüllungsgehilfen zwingend gehaftet wird.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für
Körperschäden, Gesundheitsbeschädigung oder Verlust des Lebens des Kunden.
d) Haftungsauschluß
Wir übernehmen grundsätzlich keine Haftung für normalen Verschleiß und Abnutzung,
Teile die vom Hersteller nicht zugelassen sind,
Betriebs- und Hilfsstoffe (wie zB Öle, Fette, Filtereinsätze, Kühlmittel ect) und alle nicht im Kaufvertrag bezeichneten Teile.
e)
Keine Haftung besteht ohne Rücksicht auf mitwirkende Ursachen für Schäden durch Unfall, mut- oder böswillige Handlungen,
Entwendung, insbesondere Diebstahl, unbefugten Gebrauch und durch unmittelbare Wettereinwirkungen jeglicher Art.
f)
Bei Verwendung ungeeigneter Betriebsstoffe, Ölmangel oder Überhitzung.
g)
Bei unzulässiger Überschreitung der Achs - oder Anhängelasten des Fahrzeugs.
h)
Für die ein Dritter aus Einbau- bzw Reparaturauftrag einzutreten hat.
i)
Durch Einsatz eines erkennbar reparaturbedürftigen Teils.
j)
Bei Nichteinhaltung der Hinweise des Herstellers in der Betriebsanleitung.
k)
Sollten beim Einbau der Ware die Betriebsstoffe des haftungsumfassenden Bauteils
nicht erneuert werden (zB Motoröl, Getriebeöl, Frostschutzmittel ect, sowie bei Motoren mit Zahnriemensteuerung
sämtliche Zahnriemen), kann keine Haftung übernommen werden.
l)
Haftungsausschluss
besteht ebenfalls für Waren, die nicht im Online-Shop zu den dort gültigen Preisen gekauft werden.
Dies gilt insbesondere für gebrauchte Ersatzteile, bei denen aufgrund von Mängeln telefonisch individuelle Preisreduzierungen
vereinbart wurden sowie Artikel, die als Sonderposten verkauft werden.
13. Wareneinsatz und Veränderungen
a )
Die von uns gelieferten Waren sind nicht zur Verwendung bei Fahrveranstaltungen mit Renncharakter jeglicher Art bestimmt.
Derartige, über den durchschnittlichen im Straßenverkehr üblichen Gebrauch, hinausgehende Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr.
b)
Gleiches gilt, wenn die Ware nach Erhalt vom Käufer oder Dritten verändert oder instandgesetzt wird.
c)
Der Käufer hat sich vor Vertragsabschluß über die zulassungsrechtlichen Bestimmungen zu informieren.
Bei der Verwendung unserer Ware in oder an Fahrzeugen, die im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind,
hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, daß alle Änderungen und Umrüstungen gemäß den nationalen gesetzlichen Bestimmungen
behördlich abgenommen und ggf in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden.
Montage und Betrieb unserer Waren erfolgen daher auf eigene Gefahr.
Für gesetzeswidriges Verhalten des Käufers kann vom Verkäufer keine Haftung übernommen werden.
d) Beschaffenheit der Ware ( Art, Zustand, Qualtät , Beschreibung )
Angaben in Artikelbeschreibungen und auf der Internetseite von www.saab-parts.eu
sind nach bestem Wissen erstellt..
Die nachträgliche Berichtigung von Schreibfehlern oder Irrtümern bleibt ausdrücklich vorbehalten.
14. Einbau
a)
Die von uns gelieferte Ware darf grundsätzlich nur durch eine Fachwerkstatt eingebaut werden.
Dies gilt insbesondere für Getriebe, Motoren, Elektro- und vergleichbare Teile.
Die fachkundige Durchführung hat der Käufer darzulegen und zu beweisen.
b)
Ausgenommen sind Teile, welche gewerbsmäßig auch von einem Nicht-Fachbetrieb montiert werden können,
wie zum Beispiel Räder, Zierleisten ect. Im Zweifel ist unsere schriftliche Zustimmung zur Montage außerhalb einer
Fachwerkstatt einzuholen.
15. Nichtannahme
Wenn der Käufer die Annahme der Ware ablehnt, eine ihm vorbehaltene Auswahl der Ware oder einen Abruf der Lieferung
trotz Mahnung nicht vornimmt, oder wenn die Erfüllung des Kaufvertrages vom Käufer verweigert wird, haben wir das Recht,
anstelle der Vertragserfüllung Schadenersatz
wegen Nichterfüllung in Höhe von 20% des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen.
16. Nichtzahlung
a)
Bei Nichtzahlung durch den Käufer kann die Ware auf Kosten des Käufers wieder in das Lager
genommen werden und erst nach Zahlungseingang auf Kosten des Käufers wieder zum Versand gebracht werden.
b)
Für die Lagerungszeit trägt der Käufer neben den Verzugszinsen die Kosten für die Lagermiete,
welche nach den Sätzen des Speditions- und Lagergewerbes berechnet wird.
Die Lagerung erfolgt auf Gefahr des Käufers.
17. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für jeden juristischen Fall einer Auseinandersetzung gilt der Erfüllungsort
51645 Gummersbach .- Vollmerhauser Str.107 als vereinbart
Für sämtliche Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Zu allen geschäftlichen Vereinbarungen und Vertragsabschlüsse aus
Rechnung - Zahlung - Lieferungen Ersatzteile -Garantie - Gewährleistungen
gelten bei jedem Geschäftsfall bei juristischen Streitigkeiten
folgende Gerichtsstandorte als vereinbart
Amtsgericht 51643 Gummersbach Steinmüller Allee 1-A
Landgericht 50939 Köln Luxemburger Str. 101
Mahngericht 53878 Euskirchen Kölner Str. 40 - 42
Dies gilt für alle Kundenkaufverträge, insbesondere der Kunden - Eigenschaften
als Verbraucher gemäß § 13 BGB
oder Unternehmer gemäß § 14 BGB
ausdrücklich gelten auch entgegen / trotz § 29 ZPO / §§ 38–40 ZPO)
die oa. Gerichtsstandorte
der just in time online gmbH -Vollmerhauser Str. 107 - 51645 Gummersbach vereinbart
Dies besonders für den Fall
beide Vertragsparteien sind
Kaufleute im Sinne des § 1 Handelsgesetzbuch ( HGB )
juristische Personen des öffentlichen Rechts
oder öffentlich rechtliche Sondervermögen..
-
sowie der / die Käufer sind
- Gesellschaft Bürgerlichen Rechts (GbR)
- Offene Handelsgesellschaft (oHG)
- Kommanditgesellschaft (KG)
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
- Britische Limited (LtD)
- Aktiengesellschaft (AG)
- Eingetragene Genossenschaft (eG)
- Populäre Mischform: die GmbH & Co. KG
Jeder Kunde verzichtet ausdrücklich bereits bei Vertragsabschluss auf seine möglichen
juristischen Einwandsvorbehalte - insoweit er die Richtigkeit dieser AGB für diesen, seinen
freiwillig getätigten Kaufvertragabschluss bestätigt, ( besonders zu § 38 ZPO und § 307 ZPO )
Für Mahnverfahren soll trotz § 689 ZPO ausschließlich Mahngericht 53878 Euskirchen zuständig sein.
Bei Widerspruch - und auch bei Einsprüche gegen den Bescheide (§ 700 ZPO) -
wird der Rechtsstreit ohne mündliche Verhandlung abgegeben an
Amtsgercht 51643 Gummersbach
oder Landgericht 50939 Köln
an dem just in time online gmbH seinen allg. Gerichtsstand hat (§ 696 ZPO).
18. Teilunwirksamkeit
Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teils der vorstehenden Bedingungen ist auf die Gültigkeit des sonstigen
Inhalts derselben ohne Einfluß.
Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht rechtswirksam, wenn wir nicht
ausdrücklich widersprechen.
zuletzt Aktualisiert Wiehl / Gummersbach 01.01.2018
Geschäftsführung - just in time online gmbH - www.saab-parts.eu
Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops